Berlin

Ausschüsse und Alltag

Ausschüsse und Gremien

Bildungsausschuss

Bildung und Forschung sind für eine resiliente Gesellschaft maßgebend, denn sie sind die Voraussetzung für sozialen Aufstieg und Innovation. Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung kümmere ich mich hauptsächlich um hochschulpolitische Themen. Das betrifft beispielsweise das BAföG, die Verbesserung von Studium und Lehre oder auch die Studienförderwerke.

Mir ist es ein Anliegen die Hochschulen so zu stärken, dass sie exzellente Lehre und Forschung ermöglichen können. Dafür sind gute Arbeitsbedingungen für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, aber auch für das gesamte Hochschulpersonal eine Voraussetzung. Weiterhin müssen wir die Digitalisierung der Hochschulen vorantreiben und die internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken.

Umweltausschuss

Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz bin ich für den Erhalt und Schutz der Artenvielfalt auf nationaler und internationaler Ebene zuständig. Außerdem liegen meine Schwerpunkte beim Insektenschutz und beim Wolfsmanagement.

Wir bringen in den nächsten Jahren wichtige Meilensteine für den Artenschutz auf den Weg. Noch 2022 werden neue Ziele zum Schutz der Artenvielfalt bis 2030 im Rahmen eines UN-Übereinkommens über die Biologische Vielfalt (CBD) festgelegt. Im nächsten Jahr werden wir auf dieser Grundlage die Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt neu auflegen. Mit der ökologischen Transformation in der Landwirtschaft wollen wir sowohl die Versorgungssicherheit als auch den Artenschutz stärken und dabei allen Interessengruppen Gehör verschaffen.

Mitglied des Deutschen Bundestages

Meine Woche in Berlin

Eine typische Sitzungswoche gibt es nicht. Alle guten Plänen, die mein Team und ich für die Sitzungswochen machen, sind zwar hilfreich, aber werden immer wieder von Überraschungen im Bundestagsalltag über Bord geworfen.

Ein paar verlässliche Termine gibt es aber dennoch.

Montags

Anreise

Mit dem Zug dauert die Anreise etwa neun Stunden, die ich nutze, um meine E-Mails abzuarbeiten und mich mit meinem Team auszutauschen. Abends tagt die Landesgruppe Baden-Württemberg der SPD-Bundestagsfraktion in der Landesvertretung Baden-Württemberg. Hier diskutieren wir vor allem über Themen, die für uns in Baden-Württemberg relevant sind, wie zum Beispiel der Ausbau der Erneuerbaren Energien oder die ökologische Transformation in der Landwirtschaft. Meistens begleiten uns dabei interessante Gäste – von Bundesminister:innen bis zur SPD-Landtagsfraktion.

Dienstags

Politische Facharbeit

Vormittags treffen sich die Arbeitsgruppen für die Ausschussarbeit der SPD-Bundestagsfraktion. Das heißt, alle SPD-Mitglieder eines Ausschusses besprechen Themen, die in dieser Woche auf der Tagesordnung stehen. Ich bin Mitglied im Bildungs- und im Umweltausschuss und muss deshalb zwischen den beiden Arbeitsgruppen hin und her springen. Mittags treffe ich mich zur Koordination mit dem Netzwerk Berlin. Das ist eine Untergruppe der SPD-Bundestagsfraktion. Danach geht es in die Fraktionssitzung. Diese ist immer ein politischer Höhepunkt der Woche. In der Fraktionssitzung besprechen wir alle aktuellen Themen. Hier findet sich übrigens die gesamte SPD Fraktion zusammen, im Normalfall also auch der Bundeskanzler und die sozialdemokratischen Bundesministerinnen und -minister. Einmal im Monat treffen wir uns am Dienstagabend in der Runde der „49er“. Das sind alle Abgeordneten der SPD im Juso-Alter.

Mittwochs

Ausschüsse

In meinem Fall laufen beide Sitzungen parallel, sodass ich jede Woche genau wissen muss, zu welchen Zeiten ich im Umwelt- oder im Bildungsausschuss sein sollte. Als Abgeordnete bin ich für bestimmte Themen in beiden Gremien verantwortlich. Diese TOPs sind für mich dann Pflicht. Um 13 Uhr beginnt die Plenarsitzung. Sie startet meistens mit der Befragung der Bundesregierung, danach gibt es erste fachpolitische Debatten. Diese sind auch live auf der Website des Bundestages verfolgbar.

Donnerstags

Plenumstag

Von 9 Uhr morgens bis manchmal 2 Uhr nachts laufen die Verhandlungen im großen Plenarsaal des Bundestages. Der Bundestag berät ganz unterschiedliche Anliegen und Themen. Deshalb gilt: die zuständigen Berichterstatter und Arbeitsgruppen müssen anwesend sein. Um die demokratisch gewählten Mehrheiten zu sichern, teilt sich die SPD-Fraktion in mehrere Präsenzgruppen auf, die dann ebenfalls im Plenum bleiben. Jede Woche habe ich ca. acht Stunden Präsenzdienst plus fachpolitische Debatten, die ich als Bildungs- und Umweltpolitikerin gerne vor Ort nachverfolge. Alle Zeitfenster, die noch frei bleiben, nutze ich, um mit Verbänden, NGOs und Expert:innen in den Dialog zu treten.

Freitags

Plenardebatte

Freitags läuft ebenfalls die Plenardebatte, allerdings nur bis ca. 16 Uhr. Ich bin über den Tag immer in der Nähe des Plenums, um keine Abstimmung zu verpassen. Diese können auch spontan dazu kommen. Am wichtigsten sind die namentlichen Abstimmungen zu besonders brisanten politischen Themen, z.B. die allgemeine Impfpflicht oder das Sondervermögen für die Bundeswehr, deren Ergebnisse dann auf der Webseite des Bundestages veröffentlicht werden. Nach dem Plenumsende reise ich zurück nach Konstanz, um im Wahlkreis Termine wahrzunehmen und präsent zu sein.